Arning's Aktionshalle UG (Haftungsbeschränkt)

§ 1 Geltungsbereich

1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der Firma Arning´s Aktionshalle UG , Weststr. 107 , 32130 Enger im Folgenden „Verkäufer“) und dem Kunden, die über den Accountdes Verkäufers auf der Internet-Plattform    Markt.de“ geschlossen werden.
2) Der Einbeziehung von eigenen AGB des Kunden wird widersprochen.
§ 2 Begriffsbestimmungen
1) Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB)
2) Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer geerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
§ 3 Zustandekommen des Kaufvertrages
 4 Zustandekommen des Vertrags, technisch; Speicherung des Vertragstextes
1. In technischer Hinsicht kommt ein Vertrag bei Bestellung mit dem Verkäufer in vier Schritten zustande:
Schritt eins:
Der Kunde kann zur Auswahl des gewünschten Artikels den Button „In den Warenkorb legen“ anklicken. ´
Sodann erscheint ein Fenster, in dem die ausgewählte Ware und der Preis angezeigt wird .
Schritt zwei:

Die Versandkosten werden angezeigt und die Zahlungsmethode kann ausgewählt werden.
Schritt drei:
Vertragsschluss:
Die Kundendaten , sowie Liefer- und Rechnungsadresse sind einzugeben.
Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, das die korrekten Dten für die  Lieferadresse angegeben wird. Nach Vertragschluß sind Änderungen nicht mehr möglich
Schritt vier:
Es erscheint die Zusammenfassung  der Kundenbestellung.
Änderungen sind durch Anklicken der Option „ändern“ möglich.
Der Kunde kann den Vorgang ohne Kauf beenden,in dem der Browser geschlossen wird.. Der Kunde kann den Kauf abschließen, indem die Allgemeinen Geschäftsbedingungen , sowie die  Datenspeicherung akzeptiert werden, und das Widerrufsrecht (als Verbraucher) zur Kenntnis genommen wird.
Dies geschied jeweils durch betätigen der Checkbox .
Erst dann können Sie „zahlungspflichtig bestellen“.
Abschließend ist die Bestellung abgeschlossen.
4) Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Kaufantrages dar. Der Vertrag kann vom Verkäufer innerhalb zweier Tage angenommen werden und zwar durch Abgabe einer Annahmeerklärung oder Zahlungsaufforderung durch den Verkäufer mittels gesonderter E-Mail, sowie durch Lieferung der Ware.
§ 4 Gewährleistung
1) Für alle Waren des Verkäufers bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
2) Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf vom Verkäufer gelieferte Waren 12 Monate.
§ 5 Preise und Zahlungsmöglichkeiten
1) Alle angegebenen Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
2) Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die in der jeweiligen Artikelbeschreibung angegeben sind.
3) Aufschläge für die Auswahl bestimmter Zahlungsarten werden vom Verkäufer nicht erhoben.
§ 6 Versandbedingungen
1) Die Lieferung der Ware erfolgt ausschließlich in die Länder, welche bei den einzelnen Artikeln bzw. Versandbedingungen ausdrücklich angeführt sind.
2) Die Lieferung der Ware erfolgt innerhalb von 6 Wochen nach Vertragsschluss, bei Vorauszahlung erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten, es sei denn in der Artikelbeschreibung ist eine andere Frist angegeben ist.
3) Paketversandfähige Ware versenden wir per DHL. Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht auf dem normalen Postweg versendet werden können, liefern wir selbst oder der Spedition aus.
4) Sofern in der Artikelbeschreibung nicht versandkostenfreier Versand angeboten wird, werden die Versandkosten in der jeweiligen Artikelbeschreibung angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht.
§ 7 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes
1) Für den Fall der Ausübung des für Verbraucher geltenden gesetzlichen Widerrufsrechtes tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
2) Bei Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können, tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren in Höhe von 179,00 EUR.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
1) Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers, sofern der Verkäufer in Vorleistung tritt.
§ 9 Haftung
1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 10 Sonstiges
1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird („Günstigkeitsprinzip“).
2) Die Vertragssprache ist deutsch.
3) Der vollständige Vertragstext wird beim Verkäufer nicht gespeichert. Vor dem Absenden der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Internetbrowsers ausgedruckt oder elektronisch gespeichert werden. Nach dem Zugang der Bestellung beim Verkäufer werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Kunden nochmals per E-Mail übersandt.
4) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

Widerrufsbelehrung

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Arning's Aktionshalle UG , Weststrasse.107 , 32130 Enger , Telefon: 05225 - 8731860, Telefax: 05225 - 8731865 , E-Mail: info@polstermoebel-aktionshalle.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (Arning's Aktionshalle UG , Weststrasse.107 , 32130 Enger) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Bei Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können, tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren in Höhe von 179,00 EUR.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts:

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen und hierfür dieses Formular benutzen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

Polstermöbel Aktionshalle 
Arning`s Aktionshalle UG 
Weststraße 107 
32130 Enger 

vertreten durch den Geschäftsführer: Dieter Arning 
Telefon: +49 (0) 52 25 . 873 18 60 
Telefax: +49 (0) 52 25 . 873 18 65 
eMail: info@polstermoebel-aktionshalle.de

USt-ID-Nr.: DE 273017275 

Amtsgericht: Bad Oeynhausen 
Handelsregisternummer: HRB 12154 

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a 
Umsatzsteuergesetz: DE 273017275 
Wirtschaftsidentifikationsnummer gemäß § 139 c Abgabenordnung: 
DE 273017275 

„Die Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten der EU (sog. „OS-Plattform“) wird nach deren Inbetriebnahme unter dem folgendem Link erreichbar sein: http://ec.europa.eu/consumers/odr“

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