BLT Service GmbH

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma BLT Service GmbH

1) Geltung der Bedingungen
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Leistungen und Lieferungen der Firma BLT Service GmbH, Frankfurter Straße 145-147  63313 Dreieich, gegenüber den Kunden.

Die durch die Firma BLT-Service GmbH angebotenen Waren und Dienstleistungen richten sich aus­schließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB.

Sämtliche Nebenabreden die außer­halb der Geschäfts­bedingungen der Firma BLT-Service GmbH ver­­­ein­­­bart werden bedürfen der Schriftform.

Abweichende Bedingungen erkennt die Firma BLT-Service GmbH nur dann an wenn diese schriftlich ver­einbart wurden.

2) Angebote
Sämtliche Angebote sind freibleibend. Änderungen und Abweichungen sind möglich. Ein Zwischen­verkauf der angebotenen Waren ist jederzeit möglich, insofern schriftlich nichts anders vereinbart wurde. Die von der BLT Service GmbH erstellten Auftragsbestätigungen sind uneingeschränkt 14 Tage ab Erstellungsdatum gültig. Vorsorglich gilt hier das allgemein gültige Kaufmannsrecht.

3) Zahlungen
Zahlungen sind sofort und ohne Abzug zu leisten. Bei Neukunden behalten wir uns vor so lang nichts anderes vereinbart wurde eine Bezahlung der Ware bei Abholung oder Lieferung in Bar zu verlangen. Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer soweit nichts anderes angegeben wurde. Lieferung außerhalb der Europäischen Union werden ohne gesetzliche Mehrwertsteuer unter Angabe der Umsatzsteuer-Identifikations-Nr. fakturiert.

4) Lieferung
Wir behalten uns vor in Absprache mit dem Kunden Teillieferungen vor zu nehmen. Wir geraten dadurch nicht in Lieferverzug. Erschwernisse bei Lieferung wie zum Beispiel Lieferungen in höhere Stockwerke ohne Aufzug werden gesondert berechnet. Bei Nicht Abnahme der Ware verursacht durch den Besteller werden sämtlich angefallenen Kosten bis zum Zeitpunkt der Verhinderung in Rechnung gestellt. Sonderversendungsformen werden mit dem ortsüblichen Zuschlag berechnet. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich sofern diese nicht schriftlich durch die Firma BLT-Service GmbH bestätigt wurden.

5) Lieferfristen
Sämtliche vereinbarten Lieferfristen können durch das Eintreten von höherer Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige nicht zu vertretende Umstände verhindert werden. Die Frist zur Lieferung wird dadurch angemessen verlängert. Wenn mit dem Kunden schriftlich eine Vorabzahlung der bestellten Ware vereinbart wurde und wird die Ware nicht geliefert, wird die BLT Service GmbH den Kunden unverzüglich informieren und den Kaufpreis erstatten. Rechts­an­sprüche aus der Nicht Lieferung der Ware entstehen nicht.

6) Rückgaberecht
Ein Rückgaberecht der Ware besteht nur dann wenn diese in großem Umfang nicht der Beschreibung und den beschriebenen Eigenschaften entspricht. Vom Rückgaberecht grundsätzlich ausgeschlossen sind Waren die durch den Kunden im Verkaufsraum besichtigt wurden und ordnungsgemäß an diesen ausgeliefert wurden. Ausgenommen sind Waren die beim Transport durch den Verkäufer beschädigt wurden. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat schriftlich zu erfolgen an: BLT Service GmbH, Frankfurter Straße 145-147, 63313 Dreieicht. Bei einer Verschlechterung der Ware verursacht durch den Kunden kann die Firma BLT-Service GmbH Schadenersatz verlangen.

7) Gefahrübergang
Die Gefahr geht mit Übergabe der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über.

8) Eigentumsvorbehalt
Alle durch die Firma BLT Service GmbH gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung uneingeschränktes Eigentum der Lieferfirma.

9) Haftung für Sachmängel
Die Firma BLT Service GmbH schließt beim Verkauf von gebrauchten Büromöbel jegliche Haftung für Sach und Rechtsmängel aus. Sämtliche Mängel müssen schriftlich binnen zwei Wochen nach Lieferdatum unter genauer Be­schrei­bung schriftlich gegenüber der Firma BLT-Service GmbH gerügt werden. Insbesondere Bilder sowie sämtliche Angaben durch die Firma BLT Service GmbH stellen keine Beschaffenheitsgarantie dar.

10) Speicherung personenbezogener Daten
Dem Kunden ist bekannt und er willigt ein das alle erforderlichen Daten zur Abwicklung des Auftrags gespeichert werden. Er kann diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen. Sämtliche vorhandenen Daten außer die zur Erfüllung eines laufenden Auftrags werden dann gelöscht.

11) Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung in diesen Verkaufsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirk­samkeit aller sonstiger Be­stim­mun­gen oder Vereinbarungen nicht berührt.

12) Gerichtsstand
Gerichtsstand ist immer Offenbach am Main, soweit schriftlich nichts anderes vereinbart wurde. Alle Geschäftsbeziehungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: BLT Service GmbH -Ralf Frank- Frankfurter Straße 145-147  63313 Dreieich - info@used-office.de - Fax 06103-2001141. Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. 3 Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. 4 Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

BLT Service GmbH
Frankfurter Straße 145-147
63313 Dreieich
Telefon 06103 - 200 1047
Fax 06103 - 200 1141
info@used-office.de

Geschäftsführer
Ralf M. Frank

Registergericht Offenbach
HRB 49559
USt-Id.: DE815038699

Zahlungen sind sofort und ohne Abzug zu leisten. Bei Neukunden behalten wir uns vor so lang nichts anderes vereinbart wurde eine Bezahlung der Ware bei Abholung oder Vorrauskasse auf unser Bankkonto. Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer soweit nichts anderes angegeben wurde. Lieferung außerhalb der Europäischen Union werden ohne gesetzliche Mehrwertsteuer unter Angabe der Umsatzsteuer-Identifikations-Nr. fakturiert. Versand erfolgt immer auf Anfrage gegen Aufpreis.

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Erkennung wiederkehrender Besucher); Profile mit nutzerbezogenen Informationen
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Website-Tags über eine Oberfläche verwalten und so andere Dienste in unser

zu platzieren (z.B., in Suchergebnissen, in Videos, auf Webseiten, etc.), damit sie
Nutzern angezeigt werden, die ein mutmaßliches Interesse an den Anzeigen haben
(sog. “Konversion”). Ferner messen wir die Konversion der Anzeigen. Wir erfahren
jedoch nur die anonyme Gesamtanzahl der Nutzer, die auf unsere Anzeige geklickt
haben und zu einer mit einem sog “Conversion-Tracking-Tag” versehenen Seite
weitergeleitet wurden. Wir selbst erhalten jedoch keine Informationen, mit denen
sich Nutzer identifizieren lassen; Dienstanbieter: Google Ireland Limited, Gordon
House, Barrow Street, Dublin 4, Ireland, Mutterunternehmen: Google LLC, 1600
Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA; Website:
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Präsenzen in sozialen Netzwerken (Social Media)
Wir unterhalten Onlinepräsenzen innerhalb sozialer Netzwerke und verarbeiten in diesem
Rahmen Daten der Nutzer, um mit den dort aktiven Nutzern zu kommunizieren oder um
Informationen über uns anzubieten.
Wir weisen darauf hin, dass dabei Daten der Nutzer außerhalb des Raumes der
Europäischen Union verarbeitet werden können. Hierdurch können sich für die Nutzer
Risiken ergeben, weil so z.B. die Durchsetzung der Rechte der Nutzer erschwert werden
könnte.
Ferner werden die Daten der Nutzer innerhalb sozialer Netzwerke im Regelfall für
Marktforschungs- und Werbezwecke verarbeitet. So können z.B. anhand des
Nutzungsverhaltens und sich daraus ergebender Interessen der Nutzer Nutzungsprofile
erstellt werden. Die Nutzungsprofile können wiederum verwendet werden, um z.B.
Werbeanzeigen innerhalb und außerhalb der Netzwerke zu schalten, die mutmaßlich den
Interessen der Nutzer entsprechen. Zu diesen Zwecken werden im Regelfall Cookies auf
den Rechnern der Nutzer gespeichert, in denen das Nutzungsverhalten und die Interessen
der Nutzer gespeichert werden. Ferner können in den Nutzungsprofilen auch Daten
unabhängig der von den Nutzern verwendeten Geräte gespeichert werden (insbesondere,
wenn die Nutzer Mitglieder der jeweiligen Plattformen sind und bei diesen eingeloggt sind).
Für eine detaillierte Darstellung der jeweiligen Verarbeitungsformen und der
Widerspruchsmöglichkeiten (Opt-Out) verweisen wir auf die Datenschutzerklärungen und
Angaben der Betreiber der jeweiligen Netzwerke.
Auch im Fall von Auskunftsanfragen und der Geltendmachung von Betroffenenrechten
weisen wir darauf hin, dass diese am effektivsten bei den Anbietern geltend gemacht
werden können. Nur die Anbieter haben jeweils Zugriff auf die Daten der Nutzer und
können direkt entsprechende Maßnahmen ergreifen und Auskünfte geben. Sollten Sie
dennoch Hilfe benötigen, dann können Sie sich an uns wenden.

• Verarbeitete Datenarten: Kontaktdaten (z.B. E-Mail, Telefonnummern);
Inhaltsdaten (z.B. Eingaben in Onlineformularen); Nutzungsdaten (z.B. besuchte
Webseiten, Interesse an Inhalten, Zugriffszeiten); Meta-/Kommunikationsdaten (z.B.
Geräte-Informationen, IP-Adressen).
• Betroffene Personen: Nutzer (z.B. Webseitenbesucher, Nutzer von
Onlinediensten).
• Zwecke der Verarbeitung: Kontaktanfragen und Kommunikation; Feedback (z.B.
Sammeln von Feedback via Online-Formular); Marketing.
• Rechtsgrundlagen: Berechtigte Interessen (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f. DSGVO).
Weitere Hinweise zu Verarbeitungsprozessen, Verfahren und Diensten:
• Facebook-Seiten: Profile innerhalb des sozialen Netzwerks Facebook – Wir sind
gemeinsam mit Meta Platforms Ireland Limited für die Erhebung (jedoch nicht die
weitere Verarbeitung) von Daten der Besucher unserer Facebook-Seite (sog.
“Fanpage”) verantwortlich. Zu diesen Daten gehören Informationen zu den Arten
von Inhalten, die Nutzer sich ansehen oder mit denen sie interagieren, oder die von
ihnen vorgenommenen Handlungen (siehe unter „Von dir und anderen getätigte und
bereitgestellte Dinge“ in der Facebook-Datenrichtlinie:
https://www.facebook.com/policy), sowie Informationen über die von den Nutzern
genutzten Geräte (z. B. IP-Adressen, Betriebssystem, Browsertyp,
Spracheinstellungen, Cookie-Daten; siehe unter „Geräteinformationen“ in der
Facebook-Datenrichtlinie: https://www.facebook.com/policy). Wie in der Facebook-
Datenrichtlinie unter „Wie verwenden wir diese Informationen?“ erläutert, erhebt und
verwendet Facebook Informationen auch, um Analysedienste, so genannte “Seiten-
Insights”, für Seitenbetreiber bereitzustellen, damit diese Erkenntnisse darüber
erhalten, wie Personen mit ihren Seiten und mit den mit ihnen verbundenen
Inhalten interagieren. Wir haben mit Facebook eine spezielle Vereinbarung
abgeschlossen (“Informationen zu Seiten-Insights”, https://www.facebook.com/legal/
terms/page_controller_addendum), in der insbesondere geregelt wird, welche
Sicherheitsmaßnahmen Facebook beachten muss und in der Facebook sich bereit
erklärt hat die Betroffenenrechte zu erfüllen (d. h. Nutzer können z. B. Auskünfte
oder Löschungsanfragen direkt an Facebook richten). Die Rechte der Nutzer
(insbesondere auf Auskunft, Löschung, Widerspruch und Beschwerde bei
zuständiger Aufsichtsbehörde), werden durch die Vereinbarungen mit Facebook
nicht eingeschränkt. Weitere Hinweise finden sich in den “Informationen zu Seiten-
Insights”
(https://www.facebook.com/legal/terms/information_about_page_insights_data);
Dienstanbieter: Meta Platforms Ireland Limited, 4 Grand Canal Square, Grand
Canal Harbour, Dublin 2, Irland; Website: https://www.facebook.com;
Datenschutzerklärung: https://www.facebook.com/about/privacy;
Standardvertragsklauseln (Gewährleistung Datenschutzniveau bei
Verarbeitung in Drittländern):
https://www.facebook.com/legal/EU_data_transfer_addendum; Weitere
Informationen: Vereinbarung gemeinsamer Verantwortlichkeit:
https://www.facebook.com/legal/terms/information_about_page_insights_data.

Änderung und Aktualisierung der Datenschutzerklärung
Wir bitten Sie, sich regelmäßig über den Inhalt unserer Datenschutzerklärung zu
informieren. Wir passen die Datenschutzerklärung an, sobald die Änderungen der von uns
durchgeführten Datenverarbeitungen dies erforderlich machen. Wir informieren Sie, sobald
durch die Änderungen eine Mitwirkungshandlung Ihrerseits (z.B. Einwilligung) oder eine
sonstige individuelle Benachrichtigung erforderlich wird.
Sofern wir in dieser Datenschutzerklärung Adressen und Kontaktinformationen von
Unternehmen und Organisationen angeben, bitten wir zu beachten, dass die Adressen
sich über die Zeit ändern können und bitten die Angaben vor Kontaktaufnahme zu prüfen.
Rechte der betroffenen Personen
Ihnen stehen als Betroffene nach der DSGVO verschiedene Rechte zu, die sich
insbesondere aus Art. 15 bis 21 DSGVO ergeben:
• Widerspruchsrecht: Sie haben das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer
besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie
betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 lit. e
oder f DSGVO erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch für ein auf diese
Bestimmungen gestütztes Profiling. Werden die Sie betreffenden
personenbezogenen Daten verarbeitet, um Direktwerbung zu betreiben, haben
Sie das Recht, jederzeit Widerspruch gegen die Verarbeitung der Sie
betreffenden personenbezogenen Daten zum Zwecke derartiger Werbung
einzulegen; dies gilt auch für das Profiling, soweit es mit solcher
Direktwerbung in Verbindung steht.
• Widerrufsrecht bei Einwilligungen: Sie haben das Recht, erteilte Einwilligungen
jederzeit zu widerrufen.
• Auskunftsrecht: Sie haben das Recht, eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob
betreffende Daten verarbeitet werden und auf Auskunft über diese Daten sowie auf
weitere Informationen und Kopie der Daten entsprechend den gesetzlichen
Vorgaben.
• Recht auf Berichtigung: Sie haben entsprechend den gesetzlichen Vorgaben das
Recht, die Vervollständigung der Sie betreffenden Daten oder die Berichtigung der
Sie betreffenden unrichtigen Daten zu verlangen.
• Recht auf Löschung und Einschränkung der Verarbeitung: Sie haben nach
Maßgabe der gesetzlichen Vorgaben das Recht, zu verlangen, dass Sie betreffende
Daten unverzüglich gelöscht werden, bzw. alternativ nach Maßgabe der
gesetzlichen Vorgaben eine Einschränkung der Verarbeitung der Daten zu
verlangen.
• Recht auf Datenübertragbarkeit: Sie haben das Recht, Sie betreffende Daten, die
Sie uns bereitgestellt haben, nach Maßgabe der gesetzlichen Vorgaben in einem
strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten oder deren
Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu fordern.
• Beschwerde bei Aufsichtsbehörde: Sie haben unbeschadet eines anderweitigen
verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs das Recht auf Beschwerde

bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat ihres gewöhnlichen
Aufenthaltsorts, ihres Arbeitsplatzes oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes,
wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden
personenbezogenen Daten gegen die Vorgaben der DSGVO verstößt.
Für uns zuständige Aufsichtsbehörde:
Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Postfach 31 63
65021 Wiesbaden
Telefon: 06 11/140 80
E-Mail: poststelle@datenschutz.hessen.de
Begriffsdefinitionen
In diesem Abschnitt erhalten Sie eine Übersicht über die in dieser Datenschutzerklärung
verwendeten Begrifflichkeiten. Viele der Begriffe sind dem Gesetz entnommen und vor
allem im Art. 4 DSGVO definiert. Die gesetzlichen Definitionen sind verbindlich. Die
nachfolgenden Erläuterungen sollen dagegen vor allem dem Verständnis dienen. Die
Begriffe sind alphabetisch sortiert.
• Konversionsmessung: Die Konversionsmessung (auch als
“Besuchsaktionsauswertung” bezeichnet) ist ein Verfahren, mit dem die
Wirksamkeit von Marketingmaßnahmen festgestellt werden kann. Dazu wird im
Regelfall ein Cookie auf den Geräten der Nutzer innerhalb der Webseiten, auf
denen die Marketingmaßnahmen erfolgen, gespeichert und dann erneut auf der
Zielwebseite abgerufen. Beispielsweise können wir so nachvollziehen, ob die von
uns auf anderen Webseiten geschalteten Anzeigen erfolgreich waren.
• Personenbezogene Daten: “Personenbezogene Daten“ sind alle Informationen,
die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person (im Folgenden
“betroffene Person“) beziehen; als identifizierbar wird eine natürliche Person
angesehen, die direkt oder indirekt, insbesondere mittels Zuordnung zu einer
Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer
Online-Kennung (z.B. Cookie) oder zu einem oder mehreren besonderen
Merkmalen identifiziert werden kann, die Ausdruck der physischen,
physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder
sozialen Identität dieser natürlichen Person sind.
• Profile mit nutzerbezogenen Informationen: Die Verarbeitung von “Profilen mit
nutzerbezogenen Informationen”, bzw. kurz “Profilen” umfasst jede Art der
automatisierten Verarbeitung personenbezogener Daten, die darin besteht, dass
diese personenbezogenen Daten verwendet werden, um bestimmte persönliche
Aspekte, die sich auf eine natürliche Person beziehen (je nach Art der Profilbildung
können dazu unterschiedliche Informationen betreffend die Demographie, Verhalten
und Interessen, wie z.B. die Interaktion mit Webseiten und deren Inhalten, etc.) zu
analysieren, zu bewerten oder, um sie vorherzusagen (z.B. die Interessen an
bestimmten Inhalten oder Produkten, das Klickverhalten auf einer Webseite oder

den Aufenthaltsort). Zu Zwecken des Profilings werden häufig Cookies und Web-
Beacons eingesetzt.
• Reichweitenmessung: Die Reichweitenmessung (auch als Web Analytics
bezeichnet) dient der Auswertung der Besucherströme eines Onlineangebotes und
kann das Verhalten oder Interessen der Besucher an bestimmten Informationen,
wie z.B. Inhalten von Webseiten, umfassen. Mit Hilfe der Reichweitenanalyse
können Webseiteninhaber z.B. erkennen, zu welcher Zeit Besucher ihre Webseite
besuchen und für welche Inhalte sie sich interessieren. Dadurch können sie z.B. die
Inhalte der Webseite besser an die Bedürfnisse ihrer Besucher anpassen. Zu
Zwecken der Reichweitenanalyse werden häufig pseudonyme Cookies und Web-
Beacons eingesetzt, um wiederkehrende Besucher zu erkennen und so genauere
Analysen zur Nutzung eines Onlineangebotes zu erhalten.
• Verantwortlicher: Als “Verantwortlicher“ wird die natürliche oder juristische Person,
Behörde, Einrichtung oder andere Stelle, die allein oder gemeinsam mit anderen
über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten
entscheidet, bezeichnet.
• Verarbeitung: “Verarbeitung” ist jeder mit oder ohne Hilfe automatisierter Verfahren
ausgeführte Vorgang oder jede solche Vorgangsreihe im Zusammenhang mit
personenbezogenen Daten. Der Begriff reicht weit und umfasst praktisch jeden
Umgang mit Daten, sei es das Erheben, das Auswerten, das Speichern, das
Übermitteln oder das Löschen.