Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemein
Alle Lieferungen von OHA-Flexdesign GbR, an ihre Kunden erfolgen ausschließlich aufgrund der nachstehenden Geschäftsbedingungen. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn OHA-Flexdesign GbR diese schriftlich bestätigt. Durch das Markieren des AGB´s Bestätigungsfeldes auf unserer Bestellmaske gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Bestellers, unter Hinweis auf seine eigenen Geschäftsbedingungen, wird hiermit widersprochen.
2. Preisangaben
Alle Preisangaben sind freibleibend. Preisänderungen und Irrtümer sind vorbehalten! Ein Auftrag gilt erst nach unserer schriftlichen Bestätigung als verbindlich. Den Rücktritt von einem Auftrag behalten wir uns für den Fall vor, dass beim Besteller eine wesentliche Vermögensverschlechterung eintritt oder wir nachträglich davon Kenntnis erhalten und der Besteller zur Leistung Zug um Zug oder zur Sicherheitsleistung nicht bereit ist.
Preise:
Unsere Angebote verstehen sich als Brutto–Barpreise, incl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer zzt. 19%, ab Auslieferungslager Wesel zzgl. Versandkosten.
3. Versandkosten
OHA-Flexdesign GbR erhebt eine Versandkostenpauschale unabhängig von Bestellwert oder Stückzahl der Aufkleber / Waren. Diese sind der Preisliste zu entnehmen. Zusätzliche Versandkosten, die bei bestimmten Artikeln anfallen, werden deklariert. Auslandslieferungen und Sonderleistungen werden je nach Aufwand berechnet.
4. Zahlungen
Die Bezahlung der Lieferung kann per Bankeinzug, Rechnung oder per Vorkasse erfolgen. Die Zahlung der Lieferung erfolgt in der Regel auf offene Rechnung (Bonität vorausgesetzt), zahlbar innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum. Wir behalten uns vor, den Auftrag gegen Vorkasse auszuführen. In diesem Fall werden wir den Käufer informieren. Sollte beim Bankeinzug das Konto nicht ausreichend gedeckt sein, berechnen wir eine Bearbeitungs- und Bankgebühr von 10,– €. Diese Gebühr fällt im Falle einer nicht vorhandenen Kontodeckung auch dann an, wenn die Ware wegen von Ihnen genannten Gründen wieder an uns zurückgeschickt wird.
5. Lieferung
Die Lieferung erfolgt grundsätzlich auf Gefahr des Empfängers ab Auslieferungslager Wesel. Die von uns ermittelten Stückzahlen und Gewichte sind maßgebend für die Berechnung sofern nicht der Besteller eine Fehlmessung nachweist. Mündliche Absprachen haben keine Gültigkeit. Ergänzungen müssen schriftlich erfolgen und durch OHA-Flexdesign GbR bestätigt werden. Bitte beachten Sie, dass eventuell auftretende leichte farbliche Abweichungen zwischen den Abbildungen auf den Websites und dem gelieferten Artikel Farbtechnisch bedingt sind und keinen Fehler darstellen. Lieferzeit: Alle Artikel liefern wir schnellstmöglich. Unsere Liefertermine sind grundsätzlich unverbindlich, es sei denn, ein verbindlicher Liefertermin ist ausdrücklich schriftlich vereinbart. Für Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt, infolge veränderter behördlicher Genehmigungs- oder Gesetzeslage, Betriebsstörungen, Arbeitskämpfen und/oder Materialbeschaffungsproblemen – auch soweit sie bei Zulieferern eintreten – kann von uns, selbst bei verbindlich vereinbarten Lieferterminen, keinerlei Haftung übernommen werden. In diesen Fällen verlängert sich das vereinbarte Lieferdatum stillschweigend um den zur Beseitigung des Hindernisses notwendigen, angemessenen Zeitraum. Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, diese sind vom Besteller anzunehmen. Eigentumsvorbehalt: Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von OHA-Flexdesign GbR.
6. Gewährleistung
Wir gewährleisten, dass die von uns gelieferten Waren frei von Fabrikations- und Materialmängeln sind.
Wir haften nicht für die Eignung der Ware für einen bestimmten, vom Besteller beabsichtigen, Verwendungszweck. Der Käufer ist verpflichtet, die Ware unverzüglich zu prüfen und offensichtliche Mängel innerhalb von 5 Tagen nach Eingang der Ware schriftlich anzuzeigen. Liegt ein, von uns zu vertretender Mangel vor, so sind wir nach unserer Wahl zur Beseitigung des Mangels oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Darüber hinausgehende Ansprüche des Bestellers, insbesondere Schadensersatzansprüche einschließlich, entgangenem Gewinn oder wegen sonstiger Vermögensschäden des Bestellers sind ausgeschlossen.
7. Widerrufsrecht
Sie können innerhalb einer Frist von zwei Wochen, Ihre Willenserklärung ohne Angabe von Gründen in Textform (Brief, Fax oder E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Voraussetzung dafür ist, dass Sie Verbraucher nach §13 BGB sind. Die Frist beginnt mit Erhalt der Ware. Zur Wahrung dieser reicht eine rechtzeitige Absendung der Ware oder des Widerrufes. Vom Widerruf ausgeschlossen sind individuelle Sonderanfertigungen, die keine Mängel aufweisen.
Widerrufsfolgen
Ist der Widerruf wirksam, sind von beiden Vertragsparteien die empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Für die, durch bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme eingetretene, Verschlechterung müssen Sie einen Wertersatz leisten. Die Rücksendung sollte nur in der Originalverpackung geschehen. Die Rücksendekosten übernehmen wir. Erst ab einem Warenwert von unter 40,– Euro müssen Sie die Rücksendekosten übernehmen.
8. Gerichtsstand und Erfüllungsort
Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz von OHA-Flexdesign GbR. Der Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis sowie über sein Entstehen und seine Wirksamkeit entstehenden Rechtsstreitigkeiten ist ebenfalls der Sitz von OHA-Flexdesign GbR. Das gesamte Vertragsverhältnis unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand Lieferung und Zahlung sind Wesel.
9. Salvatorische Klausel
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder nichtig sein, so wird die Geltung der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. An die Stelle der nichtigen oder unwirksamen Bestimmungen dieses Vertrages soll eine dem Sinn und Zweck dieser Vertragsbestimmung entsprechende wirksame Bestimmung treten.
10. Datenschutz
Die im Rahmen des Vertragsverhältnisses entstehenden Daten werden gespeichert. Die Behandlung der Daten erfolgt in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes. Stand 9/1903
11. Patent- und Urheberrechte
An Zeichnungen, Logos, Grafiken, Texten, Schriftzügen und -arten, sowie weiteren Wort- und Bildmarken der gesamten Ware behalten wir uns das Eigentums- und Urheberrecht vor. Das Kopieren ist ohne unsere ausdrückliche Einwilligung ebenfalls untersagt. Für die Verletzung etwaiger Patent- oder sonstiger Schutzrechte können wir nicht haftbar gemacht werden.
12. Exportrestriktionen
Die Produkte von OHA-Flexdesign GbR, inkl. der hiermit zur Verfügung gestellten Dokumentation, ebenso die Produkte, die mit deren Hilfe hergestellt sind, unterliegen KEINEN Exportrestriktionen.
Warenrücksendungen und Fragen an:
OHA-Flexdesign GbR
Frank Hackländer & Wolfgang Otten
Rudolf-Diesel-Str. 96c
46485 Wesel
Telefon: 0281 / 206 92 01
Fax: 0281 / 206 92 01
E-Mail: oha-flexdesign@t-online.de
7. Widerrufsrecht
Sie können innerhalb einer Frist von zwei Wochen, Ihre Willenserklärung ohne Angabe von Gründen in Textform (Brief, Fax oder E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Voraussetzung dafür ist, dass Sie Verbraucher nach §13 BGB sind. Die Frist beginnt mit Erhalt der Ware. Zur Wahrung dieser reicht eine rechtzeitige Absendung der Ware oder des Widerrufes. Vom Widerruf ausgeschlossen sind individuelle Sonderanfertigungen, die keine Mängel aufweisen.
Widerrufsfolgen
Ist der Widerruf wirksam, sind von beiden Vertragsparteien die empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Für die, durch bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme eingetretene, Verschlechterung müssen Sie einen Wertersatz leisten. Die Rücksendung sollte nur in der Originalverpackung geschehen. Die Rücksendekosten übernehmen wir. Erst ab einem Warenwert von unter 40,– Euro müssen Sie die Rücksendekosten übernehmen.
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