Setzkasten (aneinande​rsteckbar und erweiterba​r), verschiede​ne Farben

Allgemeine Geschäftsbedingungen
Geschäftsbereich "combi-fix.de"
Allgemeine Geschäftsbedingungen von

Jörg Zimmermann
geschäftsansässig
Schottlandstr. 15
58675 Hemer
Kommunikationsmöglichkeiten
Telefon: 0 23 72 / 74 979
Fax: 0 23 72 / 65 07 26
www.kunststoff-zimmermann.de
info[at]combi-fix.de

Jörg Zimmermann betreibt zu gewerblichen Zwecken
unter der Domain www.combi-fix.de eine Homepage.
Jörg Zimmermann bietet Kunden auf dieser Website
Waren zum Kauf über das Internet an.
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen
sind in deutscher Sprache verfasst und können vom Kunden
unserer Internetpräsenz in den Arbeitsspeicher seines
PC geladen werden. Auf Wunsch können sie unter
www.combi-fix.de, der eMail-Adresse info[at]combi-fix.de
in digitaler oder bei uns in schriftlicher Form zusätzlich
bei jeder Warenlieferung angefordert werden.

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich
(1) Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle
Geschäftsbeziehungen nach Maßgabe des zwischen uns und dem
Kunden geschlossenen Vertrags.
(2) Unsere Geschäftsbedingungen gelten sowohl gegenüber Verbrauchern
als auch gegenüber Unternehmern, es sei denn, in der jeweiligen Klausel
wird eine Differenzierung vorgenommen.
Kunde im Sinne der Geschäftsbedingungen ist sowohl der Verbraucher
als auch der Unternehmer. Verbraucher ist dabei jede natürliche
Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt,
der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person
oder eine rechtsfähige Personengesellschaft,
die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer
gewerblichen oder selbstständigen beruflichen
Tätigkeit handelt.
(3) Unsere Geschäftsbedingungen gelten im unternehmerischen
Verkehr ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren
Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden
erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ihrer Geltung
ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis
entgegenstehender oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichender
Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführen.

§ 2 Angebot, Vertragsschluß
(1) Die Bestellung des Kunden stellt ein bindendes Angebot dar,
das wir innerhalb von einer Woche nach Eingang durch Zusendung
einer Auftragsbestätigung oder durch Zusendung der Ware annehmen können.
Vorher abgegebene Angebote durch uns sind freibleibend.
Bei einem Kauf über unseren Online-Shop ermöglichen wir
vor Versendung der Bestellung dem Kunden, die Bestellung
auf ihre inhaltliche Richtigkeit,insbesondere auf Preis und Menge,
zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
(2) Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen
Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert.
Etwaige erbrachte Gegenleistungen werden unverzüglich erstattet.
(3) Wir sind berechtigt, die Bestellung auf eine handelsübliche
Menge zu begrenzen.
(4) Verkauf und Versand erfolgt derzeit nur innerhalb von Deutschland.

§ 3 Preise, Zahlungsbedingungen

(1) Die angebotenen Preise sind bindend. Die Kaufpreise
verstehen sich ab Betriebssitz und sind für den Verbraucher
inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer ausgewiesen und umfassen
nicht die Kosten für Verpackung und Versand.
Die gesetzliche Mehrwertsteuer wird zudem in gesetzlicher Höhe
am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen.
(2) Kosten für Verpackung und Versand werden gesondert ausgewiesen
und sind im angebotenen Kaufpreis nicht inkludiert. Die Versandkosten im
Inland betragen bei unversicherter Versand von bis zu 6 Sets EUR 2,60.Die
Versandkosten im Inland betragen bei Paketversand ab 6 Sets EUR 8,90.
(3) Wir liefern gegen Vorkasse, Nachnahme oder
Barzahlung bei Selbstabholung. Vorauszahlungen werden bei der
Rechnungsstellung berücksichtigt. Wir behalten uns das Recht vor,
einzelne Zahlungsbedingungen auszuschließen. Bei Lieferung auf Rechnung

behalten wir uns vor, die Ware per Einschreiben bzw. per Paket zu versenden

(siehe Versandkosten)
(4) Der Kunde verpflichtet sich, nach Erhalt der Ware innerhalb
von 10 Tagen die Gesamtvergütung zu zahlen (gilt nicht bei Vorkasse
und Barzahlung bei Selbstabholung). Es gelten die gesetzlichen
Regeln betreffend die Folgen des Zahlungsverzugs.
(5) Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarung.
(6) Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine
Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von
uns anerkannt sind. Ist der Kunde Unternehmer, ist er zur Ausübung
eines Zurückbehaltungsrechts insoweit befugt, als sein Gegenanspruch
auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 4 Leistungszeit, Gefahrübergang
(1) Falls kein fester Liefertermin vereinbart ist, erfolgt die
Lieferung spätestens zwei Wochen nach Vertragsschluss. Soweit eine
Mitwirkungspflicht des Kunden notwendig ist, beginnt die Frist
nicht zu laufen, bevor der Kunde diese Pflicht erfüllt hat.
(2) Sind von uns Lieferfristen angegeben und zur Grundlage für die
Auftragserteilung gemacht worden, verlängern sich solche Fristen
bei Streik und Fällen höherer Gewalt, und zwar für die Dauer
der Verzögerung. Das Gleiche gilt, wenn der Kunde etwaige
Mitwirkungspflichten nicht erfüllt.
(3) Soweit die Geltendmachung von Rechten des Kunden die Setzung
einer angemessenen Nachfrist voraussetzt, beträgt diese
mindestens zwei Wochen.
(4) Ist der Kunde Unternehmer, ist -sofern sich aus der
Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt- die Lieferung
„ab Werk“ vereinbart.

§ 5 Widerrufsrecht
(1) Der Kunde, der Verbraucher ist, kann seine Vertragserklärung
innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform
(z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen.
(2) Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung.
Bei der Lieferung von Waren beginnt die Frist nicht vor dem Tag
ihres Eingangs beim Empfänger. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt
die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:

Jörg Zimmermann
Schottlandstr. 15
58675 Hemer
Telefon: 0 23 72 / 74 979
Fax: 0 23 72 / 65 07 26

info[at]combi-fix.de
(3) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen
(z.B. Zinsen) herauszugeben.
(4) Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise
nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er
uns insoweit Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt
dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren
Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre -
zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden,
indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles
unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
(5) Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.
Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert
insgesamt bis zu 40 EUR beträgt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung
zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht.
Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei dem Kunden abgeholt.

§ 6 Haftung für Mängel
(1) Ist der Kunde Verbraucher, haften wir bei Vorliegen eines
Mangels nach den gesetzlichen Vorschriften.
(2) Ist der Kunde Unternehmer, setzen seine Mängelrechte voraus,
daß er seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und
Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
Ist der Kunde Unternehmer, behalten wir uns bei Vorliegen
eines Mangels die Wahl der Art der Nacherfüllung vor.
(3) Ist der Kunde Verbraucher, beträgt die Verjährungsfrist für
Mängelansprüche bei Lieferung neuer Sachen zwei Jahre,
bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr.
Die Frist beginnt mit Gefahrenübergang. Dies gilt nicht,
soweit es sich um Schadensersatzansprüche wegen Mängeln handelt,
dann gilt § 7.
(4) Ist der Kunde Unternehmer, beträgt die Gewährleistungsfrist
immer ein Jahr. Die Verjährungsfrist im Fall eines Lieferregresses
nach den §§ 478, 479 BGB bleibt unberührt, sie beträgt fünf Jahre,
gerechnet ab Ablieferung der mangelhaften Sache. Dies gilt nicht,
soweit es sich um Schadensersatzansprüche wegen Mängeln handelt,
dann gilt § 7.
(5) Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch uns nicht.
(6) Wir weisen ausdrücklich darauf hin, daß einige unserer Waren
der Haltbarkeit unterliegen. Nähere Daten sind den Produktbeschreibungen
und / oder –verpackungen zu entnehmen. Das Überschreiten des
Haltbarkeitsdatums stellt einen Mangel der Ware dar,
wenn es durch uns zu vertreten ist.

§ 7 Haftung für Schäden
(1) Unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen
sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
Dies gilt nicht für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit des Kunden,
Ansprüche wegen der Verletzung von Kardinalpflichten und Ersatz
von Verzugsschäden (§ 286 BGB). Insoweit haften wir für jeden Grad
des Verschuldens.
2) Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt ebenfalls für leicht
fahrlässige Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
(3) Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf der Verletzung
von Leben, Körper oder Gesundheit des Kunden beruhen, für leichte
Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren derartige Ansprüche
innerhalb eines Jahres beginnend mit der Entstehung des Anspruchs
bzw. bei Schadensersatzansprüchen wegen eines Mangels ab Übergabe der Sache.
(4) Soweit die Schadensersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder
eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche
Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter,
Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
(5) Für Schäden, die auf dem Fehlen der Haltbarkeit beruhen, aber nicht
unmittelbar an der Ware eintreten, haften wir nur dann, wenn das Risiko
eines solchen Schadens ersichtlich von der Haltbarkeitszusage erfasst ist.

§ 8 Eigentumsvorbehalt
(1) Bei Verträgen mit Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an
der Ware (Vorbehaltsware) bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
(2) Bei Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur
vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden
Geschäftsbeziehung vor, auch wenn die konkrete Ware bereits gezahlt wurde.
(3) Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei
Zahlungsverzug, sind wir nach vorheriger angemessener Fristsetzung berechtigt,
vom Vertrag zurückzutreten und sodann die Herausgabe der noch in unserem
Eigentum stehenden Kaufsache zu verlangen. Wir sind nach Rücknahme der
Kaufsache zu deren Verwertung befugt, der Verwertungserlös ist auf die
Verbindlichkeiten des Kunden – abzüglich angemessener Verwertungskosten
– anzurechnen.
(4) Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter in die Vorbehaltsware
hat uns der Kunde unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit wir
Klage gemäß § 771 ZPO erheben können. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist,
uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO
zu erstatten, haftet der Kunde, der Unternehmer ist, für den uns entstandenen Ausfall.
(5) Ist der Kunde Unternehmer, ist er berechtigt, die Kaufsache im ordentlichen
Geschäftsgang weiter zu verkaufen; er tritt uns jedoch bereits jetzt alle
Forderungen in Höhe des Faktura-Endbetrages (einschließlich MWSt.) unserer Forderung
ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen,
und zwar unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiter
verkauft worden ist. Zur Einziehung dieser Forderung bleibt der Kunde auch nach der
Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon
unberührt. Wir verpflichten uns jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange der
Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht
in Zahlungsverzug gerät und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Vergleichs-
oder Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Ist aber dies
der Fall, so können wir verlangen, dass der Kunde uns die abgetretenen Forderungen und
deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die
dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.

§ 9 Schlußbestimmungen, anzuwendendes Recht

(1) Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich
nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Bei Verbrauchern,
die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen,
gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende
Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen
Aufenthalt hat, entzogen wird (Art.29 EGBGB). Die Geltung des UN-Kaufrechts ist
für Kunden, die Unternehmer sind, ausgeschlossen.
(2) Ist der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts,
ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag
unser Geschäftssitz; wir sind jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem
Wohnsitzgericht zu verklagen. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen
Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt
im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
(3) Sofern sich aus dem Vertrag nichts anderes ergibt, ist unser Geschäftssitz
Erfüllungs- und Zahlungsort.

Hemer, den 01.07.2008

Wiederrufsbelehrung

Bitte beachten Sie folgende wichtigen Verbraucherhinweise, die bei Ihrem Einkauf bei Shop combi-fix gelten:

Widerrufsbelehrung

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder, wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird, durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Shop combi-fix
Jörg Zimmermann
Schottlandstr. 15
58675 Hemer

E-Mail: info@combi-fix.de
Tel. 02372 74979
Fax: 02372 650726

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit dem Empfang.

Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben (z.B. durch Download etc.).

Impressum

Jörg Zimmermann
Schottlandstr. 15
58675 Hemer
Tel.: 0 23 72 / 74 979
Fax : 0 23 72 / 65 07 26

Mobil: 0172 / 60 52 763

E-Mail: Info@Kunststoff-Zimmermann.de

Str-NR.: 328/5286/0430
Ident-NR.: DE 125 648 620
Inhaltlich Verantwortlicher im Sinne des MDSTV:
Jörg Zimmermann

Haftungshinweis

Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernimmt Jörg Zimmermann keine Haftung für die Inhalte seiner Webseiten. Des Weiteren übernehmt er keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Jörg Zimmermann kann keine Gewähr dafür übernehmen, dass die Webseiten, auf die verlinkt wird, frei von schädigenden Inhalten sind. Daher lehnt er jegliche Haftung für fahrlässig verursachte materiell oder ideelle Schäden, insbesondere auch Folgeschäden, ab, die durch die Nutzung der zur Verfügung gestellten Informationen verursacht wurden.

Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt

Im Falle von Namensrechtstreitigkeiten, Domainstreitigkeiten, falscher Tatsachenbehauptung, unerlaubter Nutzung von Textaussagen, Inhalten oder der Aufmachung dieser Seiten bzw. Abmahnungen gegen geltendes Äußerungsrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Fernabsatzgesetz, anderen gewerblichen Schutzrechten wie Patent-, Gebrauchmuster- oder Geschmackmusterrechten bittet Jörg Zimmermann Sie, zur Vermeidung unnötiger Rechtsstreite und Kosten, ihn bereits im Vorfeld ohne Kostennote zu kontatkieren. Jörg Zimmermann garantiert, daß zu Recht beanstandete Passagen unverzüglich entfernt werden, ohne daß von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes erforderlich ist. Die Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorhergehende Kontaktaufnahme wird im Sinne der Schadensminderungspflicht als unbegründet zurückgewiesen. Unberechtigte Abmahnungen und/oder Unterlassungserklärungen werden direkt mit einer Gegenabmahnung oder einer negativen Feststellungsklage beantwortet.