Zahlungsinformation für Neukunden
Bei Neukunden behalten wir uns gegebenenfalls vor, die Ware erst nach Zahlungseingang bzw. Abbuchung des fälligen Rechnungsbetrages auszuliefern. Die Überprüfung der Abbuchung kann bis zu 4 Arbeitstage dauern.
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Gültigkeit der Bedingungen
a) Für unsere Leistungen gelten, sofern schriftlich nichts anderes vereinbart ist, die nachstehenden Bedingungen. Diese Bedingungen gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen.
b) Anderslautende Bedingungen gelten nur, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich anerkannt sind. Ist der Kunde Unternehmer, gilt die Annahme unserer Leistung als Anerkennung unserer Bedingungen auch dann, wenn der Kunde unsere Lieferung mit abweichenden Bedingungen bestätigt hat.
c) Sofern die Bedingungen unserer Vorlieferer beigefügt sind, gelten auch diese.
§ 2 Angebot, Preise
a) Alle unsere Angebote sind freibleibend.
b) Mit Erscheinen einer neuen Preisliste verlieren alle vorhergehenden Preislisten Ihre Gültigkeit. Druckfehler und offensichtliche Irrtümer in Preislisten, Angeboten oder Bestätigungen berechtigen den Käufer nicht zu irgendwelchen Ansprüchen.
c) Versand- und Verpackungsspesen werden gesondert in Rechnung gestellt, es sei denn der Versand erfolgt aufgrund anders lautender Vereinbarungen frachtfrei.
Das Umverpacken der von uns gelieferten Ware zum Zwecke des Verkaufs in anderen Gebindeformaten bedarf der vorherigen Genehmigung.
§ 3 Lieferungsvorbehalt
a) Höhere Gewalt, Betriebsstörungen, Mangel an Arbeitskräften, Energiemangel, Streiks und Aussperrungen, gleichgültig aus welchem Grund, Verkehrsstörungen oder -beschränkungen, öffentliche Unruhen, Krieg, Mobilmachung und andere unabwendbare Ereignisse, die bei uns oder unseren Vorlieferern eintreten, sowie von uns unverschuldetes Unvermögen zur Lieferung befreien uns im Umfang und für die Dauer ihrer Auswirkung von der Lieferpflicht und Arbeitsausführung, sofern sie nachweislich auf die Lieferung des Liefergegenstandes von erheblichem Einfluss sind. Dauert die Behinderung länger als 6 Wochen, so haben sowohl der Käufer als auch wir einseitig das Recht vom Vertrag zurückzutreten.
b) Teillieferungen sind zulässig, sofern sich Nachteile für den Gebrauch daraus nicht ergeben.
§ 4 Zahlungsbedingungen
a) Soweit sich nicht aus dem Nachstehenden etwas anderes ergibt, sind der Kaufpreis und die Entgelte für Nebenleistungen bei Übergabe des Liefergegenstandes zur Zahlung fällig. Bei Neukunden behalten wir uns gegebenfalls vor, die Ware erst nach Zahlungseingang bzw. Abbuchung des fälligen Rechnungsbetrages auszuliefern. Die Überprüfung der Abbuchung kann bis zu 4 Arbeitstage dauern.
b) Bei Zahlung per Nachnahme entstehen zusätzliche Gebühren (derzeit € 4,00 ) die dem Kunden in Rechnung gestellt werden, zusätzlich erhebt der Zusteller eine Gebühr in Höhre von 2,00 €. Skontoabzüge sind nur zulässig, sofern zum Zeitpunkt der Zahlung fällige Rechnungen älteren Datums ausgeglichen sind. Wenn als Zahlungsart Bankeinzug vereinbart wurde und es ohne unser Verschulden zu einer Retoure kommt, berechnen wir für den erhöhten Verwaltungsaufwand eine Bearbeitungsgebühr von 5.- € zuzüglich der Bearbeitungsgebühr, die die Bank des Käufers in Rechnung stellt. Hiervon abweichende Zahlungsbedingungen haben nur Gültigkeit, wenn Sie von uns schriftlich bestätigt werden.
c) Bei Überschreiten des vereinbarten Zahlungsziels gerät der Käufer in Zahlungsverzug auch wenn er nicht von uns besonders in Verzug gesetzt oder gemahnt wurde. Sofern er in Zahlungsverzug gerät, oder falls ein Wechsel-, Scheckprotest, Zahlungsbefehl oder ähnliches vorkommt oder wegen überfälliger Forderungen Zahlungsbefehl von uns beantragt wird, werden unsere sämtlichen noch offen stehende Forderungen an den Käufer, gleich welchen Fälligkeitstermins, zur sofortigen Zahlung fällig und können von uns ohne vorherige Mahnung mit eingeklagt werden. Vor Zahlung fällig gewesener Rechnungsbeträge ist der Verkäufer nicht zu weiteren Lieferungen verpflichtet. Bei Zielüberschreitung werden Verzugszinsen mit 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz bei Verbrauchern und mit 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz bei Unternehmern sowie Mahnkosten berechnet.
d) Gegen unsere Ansprüche kann der Käufer ausschließlich dann aufrechnen, wenn eine Gegenforderung unbestritten oder aber rechtskräftig festgestellt ist. Ein Zurückbehaltungsrecht vermag der Käufer nur dann geltend zu machen, beruht es auf Ansprüchen aus demselben Vertrag der Parteien..
§ 5 Annullierungskosten
Ist der Käufer Unternehmer und tritt er unberechtigt von einem erteilten Auftrag zurück, können wir unbeschadet der Möglichkeit, einen höheren tatsächlichen Schaden geltend zu machen, 10 % des Verkaufspreises für die durch die Bearbeitung des Auftrags entstandenen Kosten und für entgangenen Gewinn fordern. Dem Käufer bleibt der Nachweis eines geringeren Schadens vorbehalten.
§ 6 Gefahrübergang
Ist der Käufer Unternehmer und wird eine Versandart und die Transportgefahr nicht gesondert vereinbart, erfolgt die Wahl der Versandart nach unserem Ermessen, wobei die Transportgefahr der Käufer trägt. Ist der Käufer Unternehmer, so geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung des Liefergegenstandes ab Verlassen der Waren bei unserer Firma auf den Käufer über. Ist der Käufer Verbraucher, so geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung des Liefergegenstandes mit Übergabe an den Käufer auf diesen über.
§ 7 Preisänderungen
Ist der Käufer Unternehmer und hat sich der Preis zum Zeitpunkt der Leistungserbringung gegenüber dem ursprünglich vereinbarten Preis durch eine Änderung der Löhne, der Materialkosten, der in die Preiskalkulation einbezogenen Wechselkurse oder der marktmäßigen Einstandspreise erhöht, gilt der höhere Preis. Liegt dieser 20% oder mehr über dem vereinbarten Preis, hat der Käufer das Recht vom Vertrag zurückzutreten. Dieses Recht muss unverzüglich nach Mitteilung des erhöhten Preises geltend gemacht werden.
§ 8 Mängelrügen und Gewährleistung
Offensichtliche Mängel hat der Unternehmer unverzüglich nach Auftreten des Mangels uns gegenüber schriftlich anzuzeigen. Erfolgt die Anzeige nicht innerhalb der vorgenannten Frist, erlöschen die Gewährleistungsrechte.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an den Liefergegenständen bis zur Zahlung vor.
Der Käufer darf die Liefergegenstände weder verpfänden, noch zur Sicherung übereignen. Bei Pfändungen sowie Beschlagnahme oder sonstigen Verfügungen durch Dritte hat der Käufer uns unverzüglich davon zu benachrichtigen und uns alle Auskünfte und Unterlagen zur Verfügung zu stellen, die zur Wahrnehmung unserer Rechte erforderlich sind. Der Vollstreckungsbeamte, bzw. ein Dritter ist auf unser Eigentum hinzuweisen.
Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten insoweit auf Verlangen des Verkäufers freizugeben, als der Wert der zu sichernden Forderungen, soweit diese noch nicht beglichen sind, diese um mehr als 20 % übersteigt.
§ 10 Haftung aus Delikt
a) Unsere Haftung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Käufers, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten und Ersatz von Verzugsschäden (§ 286 BGB). Insoweit haften wir für jeden Grad des Verschuldens. Die Haftung im Fall der Verletzung von Kardinalpflichten wird auf den regelmäßig vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
b) Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt ebenfalls für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
c) Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Käufers beruhen, für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres beginnend mit der Entstehung des Anspruchs bzw. bei Schadensersatzansprüchen ab Übergabe der Sache.
d) Soweit die Schadensersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.
§ 11 Gerichtsstand und anwendbares Recht
a) Bei aller sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeit ist, wenn der Käufer Vollkaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, die Klage bei dem Gericht zu erheben, das für unseren Hauptsitz zuständig ist.
b) Es gilt ausschließlich Deutsches Recht unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Sachen, auch wenn der Käufer seinen Firmensitz im Ausland hat.
§ 12 Sonstiges
a) Übertragungen von Rechten und Pflichten des Käufers aus dem mit uns geschlossenen Vertrag bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer schriftlichen Zustimmung.
b) Sollte eine Bestimmung nichtig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der anderen Bestimmungen hiervon unberührt.
Kundeninformationen
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit unserer separaten Auftragsbestätigung oder Lieferung der Waren zustande.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Be-lehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Schnitzhaus
Augustin Wibbelt Str. 21
46242 Bottrop
Deutschland
E-Mail schnitzhaus@gmx.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück-zugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlas-sung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestim-mungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
