1. Allgemeines
1.1. Herr Detlef Mühlbradt (im Folgenden „EKS“ exklusive Karten Shop genannt) erbringt Dienste, Leistungen und Lieferungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen als Verkäufer. Die allgemeinen Geschäftsbedingungen des EKS gelten für alle Leistungen, Verkäufe und Lieferungen die der Käufer im folgenden Kunde genannt über Internetportale kauft.
1.2. Kunden von EKS können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein.
1.3 Verbraucher ist jede natürliche Person, die das Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, das weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
1.3.1 Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder aber auch eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.4. Der bloße Abruf des Internetangebots von EKS setzt kein Vertragsverhältnis voraus und begründet ein solches auch nicht. EKS übernimmt insbesondere keine Verpflichtung dafür, dass die angebotenen Dienstleistungen zu jeder Zeit sicher und/oder fehlerfrei zur Verfügung stehen. Das Herunterladen oder der sonstige Erhalt von Informationen und Daten durch die Nutzer geschieht auf eigene Gefahr. EKS übernimmt keine Gewähr für die Daten und Informationen, insbesondere hinsichtlich deren Benutzbarkeit, Richtigkeit, Vollständigkeit und Virenfreiheit.
2. Zustandekommen des Vertrages; Vertragstextspeicherung
2.1. Zwischen EKS und dem Kunden werden über Online-Handelsplattformen Kaufverträge über die angebotenen Artikel geschlossen. Das Zustandekommen des Vertrages richtet sich – je nach Angebotsformat – nach den AGB der Online-Handelsplattformen und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen Online-Handelsplattformen Websites.
Hier einzusehen unter:
http://www.markt.de/contentId,nutzungsbedingungen/inhalt.htm
3. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Geschäftsführer:
Detlef Mühlbradt
Schönebeckerstr. 22b
45359 Essen Fax :0201/75994955
oder E-Mail: exklusivekarten@digital-filestore.de
Ausschluss des Widerrufsrechts:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
1. zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Käufers zugeschnitten sind.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten soweit die Nutzung oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Fristbeginnt für Sie mit der Absendung ihrer Widerrufserklärung oder im Fall der Rücksendung, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
4. Umtausch
Sämtliche nach individuellem Kundenauftrag erstellten Drucksachen oder Beschriftungen sind Einzel- bzw. Sonderanfertigungen und somit von Rücknahme und Umtausch ausgeschlossen. Für alle weiteren von mir verkauften Artikel gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Kleine Farbabweichungen sind keine technischen Mängel.
Ebenfalls von der Rücknahme ausgeschlossen sind Produkte die vom Käufer beschädigt oder bereits benutzt wurden.
5. Lieferung
5.1. Eine Abholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.
Grundsätzlich werden unsere Produkte versandt.
5.2. Die Lieferung erfolgt nach 2-5 Werktagen nach Freigabe und Zahlungseingang, ausgenommen sind Lieferungen im Verzug die durch die Post AG oder die durch dem beauftragten Versender oder der Druckerei verursacht werden. Die Liefertermine sind nur gültig, wenn sie vom Verkäufer ausdrücklich bestätigt werden. Wird der Vertrag schriftlich abgeschlossen, bedarf auch die Bestätigung über den Liefertermin der Schriftform.
5.3. Gerät der Verkäufer in Verzug, so ist ihm zunächst eine angemessene Nachfrist von 2 Wochen zu gewähren. Nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten.
5.4. Betriebsstörungen – sowohl im Betrieb des Auftragnehmers als auch in dem eines Zulieferers – wie z. B. Streik, Aussperrung sowie alle sonstigen Fälle höherer Gewalt berechtigen erst dann zur Kündigung des Vertrages, wenn dem Kunden ein weiteres Abwarten nicht mehr zugemutet werden kann, anderenfalls verlängert sich die vereinbarte Lieferfrist um die Dauer der Verzögerung. Eine Kündigung ist jedoch frühestens vier Wochen nach Eintritt der oben beschriebenen Betriebsstörung möglich. Eine Haftung des Verkäufers ist in diesen Fällen ausgeschlossen.
5.5. Im kaufmännischen Verkehr steht dem Verkäufer an vom Kunden angelieferten Druck- und Stempelvorlagen, Manuskripten, Rohmaterialien und sonstigen Gegenständen ein Zurückbehaltungsrecht gemäß § 369 HGB bis zur vollständigen Erfüllung aller fälligen Forderungen aus der Geschäftsverbindung zu.
6. Preise und Zahlungsbedingungen
6. 1. Gültig sind die bei Auftragseingang gültigen Preise bei EKS. Alle Preise verstehen sich incl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, die gesondert ausgewiesen wird.
6.2. Vor Beginn der Erstellung bzw. Auslieferung der Angebotenen Produkte ist eine Vorauszahlung in Höhe des Produktwertes auf das Konto von EKS erforderlich. Es wird erst nach Eingang des Betrages auf das angegebene Konto beim Kauf, mit der Erstellung oder dem Versand des Produktes begonnen.
6.3. Der Kaufpreis ist per Vorkasse durch Überweisung oder über PayPal an den EKS zu zahlen oder bei Lieferung an Firmen durch Nachnahme gegen Barzahlung zu entrichten.
7. Eigentumsvorbehalt
7.1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
7.2. Bei Bearbeitung oder Verarbeitung vom Verkäufer gelieferter und in dessen Eigentum stehender Waren ist der Verkäufer als Hersteller gemäß § 950 BGB anzusehen und behält in jedem Zeitpunkt der Verarbeitung Eigentum an den Erzeugnissen. Sind Dritte an der Be- oder Verarbeitung beteiligt, ist der Verkäufer auf einen Miteigentumsanteil in Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware beschränkt. Das so erworbene Eigentum gilt als Vorbehaltseigentum.
8. Versandkosten
8.1 Der Versand der Artikel ist kostenlos.
8.2. Für den Rückversand von eingesendeten Lichtbildern oder persönlichen Dingen gelten die aktuellen Preise der Postzusteller. Die Kosten des Rückversandes trägt der Kunde.
Entstehen aufgrund falscher Lieferadresse oder eines falschen Adressaten zusätzlich Versandkosten für EKS, so sind diese Kosten vom Kunden zu entrichten, es sei denn, er hat die Falschangabe nicht zu vertreten.
8.3. Versandweg und -mittel sind der Wahl des Verkäufers überlassen.
9. Pflichten des Kunden
Der Kunde hat die Möglichkeit eigene Daten und Bildprodukte zu liefern. Der Kunde bestätigt, dass er das Recht hat, die hochgeladene(n) oder zugestellte(n) Datei(en) zu vertreiben und zu vervielfältigen. Der Kunde hat für die rechtzeitige Lieferung der Druckvorlagen, Manuskripte und Fotos Sorge zu tragen. Sofern diese Dokumente vom Kunden beigebracht oder zur Verarbeitung durch EKS zur Verfügung gestellt werden, trägt dieser die alleinige rechtliche Verantwortung. Dementsprechend übernimmt der Kunde für den Inhalt der auftragsgemäßen Veröffentlichung und Verbreitung der Endprodukte die alleinige Haftung bei etwaigen Ansprüchen Dritter. Der Kunde bestätigt, dass diese Dateien / Vorlagen keine illegalen gewaltverherrlichenden, rassistischen oder volksverhetzende, Kennzeichen verfassungswidriger Parteien oder ihrer Ersatzorganisation oder Anleitung zu Straftaten; pornografische Darstellungen, Materialien oder Inhalte, die Gegenstand des sexuellen Missbrauchs von Kindern oder sexueller Handlungen mit Tieren und auch keine diskriminierende Aussagen oder Darstellungen hinsichtlich Rasse, Geschlecht, Nationalität, Religion, Behinderung, Sexueller Neigung oder Alter an EKS enthalten.
Es dürfen keine Gesetze zum Schutz der Jugend und Strafgesetze verletzt werden.
Der Kunde garantiert, dass die Dateien/Vorlagen (insbesondere Bild- und Textdateien), die an EKS gesendet werden, keine Urheber-, Marken- oder sonstige Schutzrechte Dritter, nicht das allgemeine Persönlichkeitsrecht oder sonstige Rechte Dritter verletzen. Ein Verstoß gegen diese Vereinbarung begründet das Recht zur Kündigung des Vertrages.
10.Beanstandungen/Gewährleistungen/Verjährung
10.1. Der Verkäufer ist im Rahmen der Nacherfüllung in keinem Fall zur erneuten Erbringung der Leistung verpflichtet. Schlägt die Nacherfüllung fehl, so steht dem Kunden das Recht zu, zu mindern oder nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten. Unberührt bleibt das Recht des Kunden, nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen und dieser Bedingungen Schadenersatz statt der Leistung zu verlangen. Will der Kunde Schadenersatz statt der Leistung verlangen oder Selbstvornahme durchführen, so ist ein Fehlschlagen der Nachbesserung erst nach dem erfolglosen zweiten Versuch gegeben. Die gesetzlichen Fälle der Entbehrlichkeit der Fristsetzung bleiben unberührt.
10.2. Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung, es sei denn, dass die Teillieferung für den Kunden ohne Interesse ist.
10.3. Bei farbigen Reproduktionen in allen Herstellungsverfahren können Abweichungen vom Original nicht beanstandet werden. Das Gleiche gilt für den Vergleich zwischen sonstigen Vorlagen (z. B. Digitalfotos, Andrucken) und dem Endprodukt. Die vom Kunden oder einem Dritten zur Verfügung gestellten Prüfausdrucke dienen lediglich der Prüfungsmöglichkeit durch den Verkäufer, haben für den endgültigen Druck jedoch keine Verbindlichkeit. Bei einem gemeinsamen Druck eines Auftrages mit Druckaufträgen anderer Kunden in einer Druckform (Sammelform) ist eine Berücksichtigung von Druckmustern grundsätzlich ausgeschlossen.
10.4. Für Abweichungen in der Beschaffenheit des eingesetzten Materials haftet der Verkäufer nur bis zur Höhe des Auftragswertes.
10.5. Die Verjährung gilt auch für sonstige Schadensersatzansprüche gegen den Verkäufer, unabhängig von deren Rechtsgrundlage. Sie gelten auch dann, soweit die Ansprüche mit einem Mangel nicht im Zusammenhang stehen.
11. Gewährleistungsbedingungen
11.1.
Schäden, die durch eine unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Artikels durch den Kunden entstanden sind, werden von der Gewährleistung nicht erfasst. Gleiches gilt für einen so genannten gewollten Verschleiß.
11.2 Insoweit hat der Kunde die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. EKS ist jedoch zur Verweigerung der gewählten Art der Nacherfüllung berechtigt, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden bleibt.
11.3 EKS leistet gegenüber Unternehmern für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
11.4. Verjährungsfrist bei Mängeln an Neuwaren beträgt für die Rechte eines Kunden zwei Jahre ab Ablieferung der Ware, für die Rechte eines Unternehmers ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Wird ein gebrauchter Artikel von einem Kunden gekauft, verjähren seine Gewährleistungsansprüche in einem Jahr ab Ablieferung der Ware bei ihm. Wird ein gebrauchter Artikel von einem Unternehmer gekauft, bestehen keine Gewährleistungsansprüche.
11.5 Die vorstehend in Ziffer 11.4. genannten Verjährungserleichterungen und Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit EKS nach Ziffer 12. dieser AGB haftet oder es um das dingliche Recht eines Dritten geht, aufgrund dessen die Herausgabe des Liefergegenstandes verlangt werden kann.
11.6. Unternehmer müssen offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich unter den oben aufgeführten Kontaktdaten anzeigen; ansonsten ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Es genügt zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige.
11.7. Die in den Vorschriften §§ 478, 479 BGB bestimmten Rückgriffsansprüche von Unternehmern bleiben von den Regelungen der Ziffern 11.6. bis einschließlich Ziffer 11.7. dieser AGB unberührt.
12.Haftung von EKS und Inhalte
12.1. Der Verkäufer (EKS) haftet nur für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln verursacht sind, sowie bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, soweit die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet wird, bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften und in Fällen zwingender Haftung. Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten wird nur für vertragstypische, vorhersehbare Schäden gehaftet.
12.2. Es gelten dieselben Grundsätze für die Haftung der Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen des Verkäufers.
12.3 Eigene Inhalte EKS ist Dienstanbieter i.S.d. § 7 Abs.1 TMG und für eigene Inhalte, die im Rahmen des Angebots abrufbar sind, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. EKS hat diese eigenen Inhalte nach bestem Wissen erstellt, übernimmt jedoch weder Gewähr für deren Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität noch für deren Rechtmäßigkeit. EKS hat keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und/oder auf die Inhalte von per Link verknüpften externen Webseiten und ist weder verpflichtet, noch in der Lage, diese laufend zu kontrollieren.
12.3.1 Fremde Inhalte EKS ist nach den gesetzlichen Vorschriften der §§ 8 bis 10 TMG nicht verpflichtet und auch nicht in der Lage, die Rechtmäßigkeit die von Online-Handelsplattformen bereitgestellte und über deren gemachte Inhalte umfassend zu prüfen und/oder zu überwachen sowie nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Das gilt auch für Hyperlinks. EKS macht sich diese Inhalte nicht zu Eigen.
12.3.2. Kenntnis von Rechtsverletzungen Wenn EKS auf Gesetzesverstöße und/oder Rechtsverletzungen hingewiesen wird, werden die entsprechenden Inhalte – vorbehaltlich umfassender Prüfung – unverzüglich entfernt. EKS haftet für fremde Inhalte i.S.d. §§ 8 bis 10 TMG frühestens ab dem Zeitpunkt der Kenntniserlangung einer konkreten Rechtsverletzung. Rechtsverletzungen können unverzüglich per E-Mail unter exklusivekarten@digital-filestore.de oder an die im Impressum angegebene Adresse gemeldet werden.
12.4 Technische Störungen Aufgrund von technischen Wartungsarbeiten kann es zu Ausfallzeiten von Online-Handelsplattformen -Servern kommen. Die Ausfallzeiten können bei den Online-Handelsplattformen angefragt werden. Die Ausfallzeiten der vorgesehenen Betriebsdauer begründen keinen Minderungsanspruch des Auftraggebers. Im Falle höherer Gewalt und bei Störungen, die nachweislich nicht im Einfluss- und Verantwortungsbereich von EKS liegen (z.B. Störungen beim Netzwerkbetreiber), ist EKS von der Verpflichtung zur Erfüllung des Auftrags sowie auf Leistung von Schadensersatz entbunden.
13. Kopierschutz (Copyright)
Alle Karten von EKS die eigens gefertigt wurden sind mit einem Kopierschutz ( Copyright Zeichen (© ) und dem Namen des Herstellers versehen und sind Unikate. Jede Art von kopieren (auch minimal abweichend) wird strafrechtlich verfolgt und zieht Schadensersatzansprüche nach sich.
14. Datenschutz EKS wird sämtliche datenschutzrechtlichen Bestimmungen strengstens einhalten.
Mit Ihrem Zugriff auf Webseiten werden mögliche Identifizierungsdaten (IP-Adresse) und weitere Angaben (Datum, Uhrzeit, betrachtete Seite) auf dem Server von Online-Handelsplattformen für Zwecke der Datensicherheit gespeichert. Für die Auswertung der Daten sind ausschließlich die Online-Handelsplattformen verantwortlich. Alle Ihre uns zugesandten personenbezogenen Angaben eines verstorbenen sowie Ihre Bestell- oder Kundendaten werden bei EKS auf einem besonders geschützten dem Internet nicht zugänglichen Bereich für Abrechnungszwecke gespeichert. Die Angaben, die wir für unsere Karten benötigen, werden nach dem Druck und Versand zum Kunden unwiederbringlich gelöscht. Achten sie deshalb auf ihre bestellten Stückzahlen. Bei einer Nachbestellung, müssen alle Daten erneut zugesandt werden.
EKS übermittelt personenbezogenen Nutzerdaten nur dann an Dritte, wenn
A) die Übermittlung zur Durchführung der Dienstleistungen, die ein Käufer in Anspruch nimmt, erforderlich ist. als Beispiel ( Druckerei),
B)eine vollstreckbare behördliche oder gerichtliche Anordnung vorliegt oder
C)dies erforderlich ist, um Abwehrmaßnahmen gegen tatsächliche oder behauptete Rechtsverstöße vorzunehmen.
Cookies zur Analyse des User-Verhaltens oder um Vorlieben der Besucher die Seite zu erkennen, werden von EKS nicht eingesetzt.
Persönlichkeitsrechte Verstorbener Bildnisse von Verstorbenen dürfen innerhalb von zehn Jahren nach ihrem Tod nur mit Zustimmung engster Angehöriger verbreitet werden. Eine Verfälschung ihres Lebensbildes kann auch nach dem Tod noch eine Verletzung des sog. postmortalen Persönlichkeitsrechts darstellen. Die Besteller von Trauer- und Danksagungskarten sind verpflichtet, diese Beschränkungen zu wahren und zu respektieren.
15. Änderung oder Einstellung des Angebots EKS behält sich vor, Teile des Angebots oder das Angebot als Ganzes ohne gesonderte Ankündigung zu verändern oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Ansprüche erwachsen dem Kunden hieraus nicht; vertragliche Ansprüche aus bestellter Ware bleiben unberührt.
16. Sonstiges
Sollte ein Teil dieser Geschäftsbedingungen nichtig sein, so wird dadurch die Gültigkeit des übrigen Vertragsinhaltes nicht berührt.
17. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anzuwendendes Recht
17.1. Anwendbares Recht ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
17.2. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Wohnsitz von EKS, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Hat ein Kunde als Unternehmer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder sind Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Unternehmers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ebenfalls der Wohnsitz von EKS. Die Befugnis von EKS auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt. Private Kunden können den Gerichtstand in Deutschland frei wählen.
17.3. Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht unter Ausschluss des EU-Kaufrechtes.
Stand der AGB: 01.01.2011
